Gestern, war ich mit 3′500 Menschen in Zürich auf dem Paradaplatz. Wir waren an einer Platzkundgebung, die von den Gewerkschaften organisiert war. Es ging hauptsächlich um die AHV Initiative die am 30. November vor einer Volksabstimmung geht und natürlich auch um die gewaltigen “Staatsausgaben” der Schweiz für die Grossbank UBS. Anwesend waren viele Gewerkschaften, SP, JUSO und einige kleinere soziale Organisationen.
SP-Nationalrat und SGB-Präsident Paul Rechsteiner kritisierte in seiner Rede die Massnahmen des Bundesrates scharf. Das “neoliberale Abzockersystem” sei “wirtschaftlich gescheitert und moralisch bankrott”. Er forderte eine “soziale Wende”.
Der Bundesrat und die bürgerlichen Parteien erzählen ihre Lügen, dass die AHV am Abgrund steht und unsere Initiative die ein flexibles Rentenalter ab 62 einführen soll nicht finanzierbar sei. Dazu hat Paul Rechsteiner auch Stellung genommen. Die Schweiz bezahlt der Nationalbank 68 Milliarden CHF, die grösste Staatsausgabe die je getätigt wurde. Das sind mehr als der gesamte Bundeshaushalt, mehr als das doppelte der gesamten AHV Ausgaben für ein Jahr und mehr als das dreifache der NEAT-Kosten, dem grössten Bauwerk der Schweiz.
Unsere AHV Initiative kostet im Jahr rund 800 Millionen Franken, im Vergleich zur UBS Abgabe – nichts!
Ich denke, dass wir am 30. November beweisen können, dass die Schweiz für eine soziale Wende bereit ist, wenn wir für die AHV Initiative stimmen. Jede Stimme zählt!


